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   LSG Hessen, 18.05.2010 - L 6 AL 58/10 B ER   

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https://dejure.org/2010,19296
LSG Hessen, 18.05.2010 - L 6 AL 58/10 B ER (https://dejure.org/2010,19296)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18.05.2010 - L 6 AL 58/10 B ER (https://dejure.org/2010,19296)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18. Mai 2010 - L 6 AL 58/10 B ER (https://dejure.org/2010,19296)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 123 Abs 1 S 1 SGB 3, § 124 Abs 1 SGB 3, Art 10 EG, Art 67 Abs 1 EWGV 1408/71, Art 67 Abs 3 EWGV 1408/71
    (Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Beschäftigungszeiten im anderen Mitgliedstaat - keine Anwendung der EGV 883/2004 vor dem 1.5.2010 - Bindungswirkung der Bescheinigung E-301)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Beschäftigungszeiten im anderen Mitgliedstaat - keine Anwendung der EGV 883/2004 vor dem 1.5.2010 - Bindungswirkung der Bescheinigung E-301)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 11.11.2004 - C-372/02

    Adanez-Vega - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Bestimmung der anzuwendenden

    Auszug aus LSG Hessen, 18.05.2010 - L 6 AL 58/10
    Die vom zuständigen Träger eines Mitgliedstaats nach Art. 80 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 (VO (EWG) 574/72) ausgestellte Bescheinigung, die die von einem Arbeitnehmer nach den Rechtsvorschriften dieses Staates zurückgelegten Versicherungs- oder Beschäftigungszeiten nennt ("E-301"), ist, solange sie nicht zurückgezogen oder für ungültig erklärt wird, vom zuständigen Träger eines anderen Mitgliedstaats bei der Zusammenrechnung der Versicherungs- oder Beschäftigungszeiten zu berücksichtigen (so ausdrücklich EuGH, Urteil vom 11. November 2004, C-372/02 - Adanez-Vega - auch zu den nachfolgenden Ausführungen).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2015 - L 9 AL 226/13

    Förderung der ganzjährigen Beschäftigung; Verfassungsmäßigkeit und

    Ein Wechsel der gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen während der Dauer der begehrten Leistungsgewährung soll nach Art. 87 VO (EG) Nr. 883/2004 nicht erfolgen (vgl. Hessisches LSG, Beschl. v. 18.05.2010 - L 6 AL 58/10 B ER -, juris Rn. 11).
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